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News und Wissenswertes rund um das Recht

In diesem Blog finden Sie:

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Grundlegendes

rund um das Thema Recht - einfach und verständlich erklärt.

13.05.2019

Artikel 6 Grundgesetz

Ehe und Familie

Absatz 1 des Artikel 6 Grundgesetz lautet: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.“.

Direkt stellt sich die Frage, wie Ehe und Familie im Grundgesetz definiert sind und was explizit damit gemeint ist. Schnell wird jedoc ...

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07.05.2019

Ich, Jan Lampe, bin Rechtsanwalt in Mönchengladbach. Die Anwälte in meiner Kanzlei beschäftigen sich primär mit dem Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und Erbrecht. Ich persönlich bin bevorzugt als Verteidiger im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht tät ...

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22.04.2019

Artikel 5 - Pressefreiheit

Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmfreiheit

Die Pressefreiheit, welche durch Artikel 5 Grundgesetz konstituiert wird, ist die wichtigste Grundlage der Pressearbeit in Deutschland: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet ni ...

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09.04.2019

Artikel 5 – Informationsfreiheit
Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmfreiheit

Die Informationsfreiheit

Die Informationsfreiheit schützt das Recht, „sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“.

Diese Freiheitsgewährleistung im Grundgesetz stellt eine Reaktion auf das Ver ...
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09.04.2019

Artikel 5 Grundgesetz - Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunk- und Filmfreiheit

Die Meinungsfreiheit

In Deutschland hat jeder das Recht auf seine eigene Meinungsfreiheit. Der Verfassungstext umschreibt diese als: „das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“.
Um d ...
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09.04.2019

Artikel 4 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz - Religions- und Weltanschauungsfreiheit
„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“

Was ist von diesem Grundrecht geschützt?

Geschützt sind grundsätzlich die beiden Bereiche Religion und Weltanschauung.

Nach juristischer Definition ist Religion jedes metaphysische Erklärungsmodell fü ...
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09.04.2019

Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 – Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“

Was wird durch dieses Grundrecht geschützt?

Geschützt ist zum einen das menschliche Leben. Dieses beginnt ab der Nidation (also der Einnistung der befruchteten Eizelle in der Gebärmutter) und endet mit dem Hirntod.

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09.04.2019

Artikel 2 Absatz 1 i.V.m. Artikel 1 Absatz 1 – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Allgemeines Persönlichkeitsrecht? Was bedeutet das?

Wer oder was ist von diesem Grundrecht geschützt?

Grundsätzlich gilt das allgemeine Persönlichkeitsrecht für natürliche Personen, also für Menschen. Wovor das allgemeine Persönlichkeits ...
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09.04.2019

Artikel 2 Grundgesetz – Allgemeine Handlungsfreiheit
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit?

Ja! Grundsätzlich besitzt jeder dieses Recht laut Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz. Aber es ist sehr wichtig den Artikel in seiner Gänze zu lesen und zu verstehen:

„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nic ...
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09.04.2019

Der Artikel 1 Grundgesetz – die Menschenwürde
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Hintergrund

Artikel 1 als erstes Grundgesetz konstituiert als Jedermann-Grundrecht eine umfassende Verpflichtung des Staates zur Achtung der Menschenwürde bzw. der Menschenrechte eines jeden Mensche ...
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09.04.2019

Die Grundrechte - was besagen sie und wofür sind sie gut?
Jeder weiß, dass es Grundrechte gibt. Doch wen schützen sie? Und was bedeuten sie für das tagtägliche Leben?

In unserer Blog-Reihe „Die Grundrechte – Ihr Recht“ werden wir jedes einzelne Grundrecht einfach und verständlich innerhalb eines Artikels anhand von Praxisbeispielen erklären und vorstellen, damit Sie wissen, was (Ihr) Recht ist!

Um in das ...
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04.04.2019

BGH-Entscheidung zu lebenserhaltenden Maßnahmen
BGH-Urteil zeigt erneut die Unentbehrlichkeit einer Patientenverfügung

Der Bundesgerichtshof fällte am 02. April 2019 ein ganz grundliegendes Urteil zum Thema lebenserhaltender Maßnahmen bei Patienten.

Geklagt hatte der Sohn eines an schwerer Demenz leidenden Mannes, dessen gesundheitliche Konstitution stark geschwächt war ...
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04.03.2019

Steuerhinterziehung
Die Reichen kaufen sich frei, die Armen werden bestraft?
Steuerhinterziehung: Die "Reichen" kaufen sich frei und wir "kleinen Leute" müssen büßen?

Diese oder ähnliche Aussagen hört man als Steuerstrafverteidiger häufig. Juristisch eingeordnet ist hierbei die Rede von der Mög ...
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01.03.2019

Entscheidung Bundesfinanzhof
Keine Firmenwagennutzung bei Minijob im Familienbetrieb

Eine Firmenwagengestellung mit uneingeschränktem privaten Nutzungsrecht hält einem Fremdvergleich nicht stand.
Obwohl das oberste Deutsche Finanzgericht dem Finanzamt Recht gegeben hat, lassen sich der Gerichtsentscheidung für die Zukunft einige Argumente ...
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07.01.2019

BGH zu Patientenverfügungen
Warum muss eine Patientenverfügung präzise sein? Ein Fall einer Wachkoma-Patientin

Was ist eine Patientenverfügung?

Patientenverfügungen sind schriftliche Dokumente, welche von jeder Person zu jeder Zeit vorsorglich erstellt werden können. ...
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